21.09.2020: Ein virtueller Datenraum zur Bereitstellung von Informationen im Rahmen der Abwicklung wird gefordert.

Jenga Turm und Bausteine

Die Delegierten Verordnung (EU) 2016/1075 schreibt unter anderem vor, dass Abwicklungsbehörden im Rahmen der Abwicklungsplanung bei den Instituten prüfen müssen, ob die gewählte Abwicklungsstrategie umgesetzt werden kann und ob Abwicklungshindernisse vorliegen, die vorab aus dem Weg geräumt werden müssen. Insbesondere muss die Behörde prüfen, ob die Institute in der Lage sind, jederzeit die für die Bewertung benötigten Informationen bereitzustellen.

Vor diesem Hintergrund eröffnete die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Konsultation zum Entwurf eines Rundschreibens zu den Mindestanforderungen an Informationssysteme zur Bereitstellung von Informationen für die Bewertungen im Rahmen der Abwicklung (MaBewertung). Das Rundschreiben richtet sich an Institute, die direkt von der BaFin beaufsichtigt werden und nicht insolvenzgeeignet sind. Die BaFin wird allerdings die jeweiligen Institute einzeln informieren, ob sie die Vorgaben des Rundschreibens erfüllen müssen. Solange ein Institut das Infoschreiben der BaFin nicht erhalten hat, muss es die geforderten Systeme und Prozesse nicht implementieren, um die entsprechenden Informationen zu übermitteln.

Vorgaben des Rundschreibens

Um eine effektive und effiziente Abwicklung zu gewährleisten, sind die betroffenen Institute verpflichtet, Systeme und Prozesse in Form einer technischen und organisatorischen Ausstattung einzurichten, um bei ad-hoc Anfragen der BaFin innerhalb von 24 Stunden die Daten und Informationen, die für eine Bewertung der Abwicklungsfähigkeit notwendig sind, zu übermitteln. Das Rundschreiben führt hierbei die Mindestanforderungen sowohl für die bereitzustellenden Informationen als auch für die technischen und organisatorischen Ausstattung auf. Bei Bedarf können die Anforderung jedoch erweitert werden.

Die BaFin verfolgt beim Aufbau der Systeme und Prozesse einen proportionalen Ansatz (siehe Abbildung). Dabei müssen die Institute zunächst die Anforderungen der Stufe I erfüllen. Zu einem späteren Zeitpunkt wird die BaFin die Anforderungen der Stufe II veröffentlichen.

2-Stufen-Ansatz

Zwei-Stufen Ansatz nach BaFin, Quelle: impavidi GmbH

Mindestanforderungen

Zu den wesentlichen Informationen der Stufe I zählen beispielsweise:

  • Dokumente zur allgemeinen Darstellung des Instituts

  • Dokumente zu Recht und Compliance (z.B. Informationen zu Verträgen, zu wesentlichen Rechtstreitigkeiten und zu Compliance-Sachverhalten)

  • Prüfungsberichte und Korrespondenz mit der Aufsicht

  • Planungsunterlagen, Modelldokumentation und Bewertungsunterlagen (z.B. Geschäftsplanung)

  • Finanzinformationen (z.B. Geschäfts- und zugehörige Prüfungsberichte (HGB und IFRS) der letzten 3 Geschäftsjahre, letztverfügbarer Monats- und Zwischenbericht)

  • Berichte für alle wesentlichen Steuerungsorgane

  • Markt- und Wettbewerbsanalysen

  • Steuerinformationen (z.B. Betriebsprüfungen der letzten drei Geschäftsjahre)

  • Dokumente zur Informationstechnologie sowie zur Personalstruktur

  • tagesaktuelle Daten (z.B. Auflistung aller Pensionsgeschäfte und Wertpapierleihen, Handelsergebnisse)

Diese Informationen müssen in einem virtuellen Datenraum bereitgestellt werden, zu der die BaFin Zugang erhält.

Bewertungsarten

Im Rundschreiben werden drei Arten der Bewertung unterschieden (siehe Abbildung).

Bewertungsarten

Arten der Bewertung nach BaFin, Quelle: impavidi GmbH

Die nächsten Schritte

Die Konsultation des Rundschreibens wird am 02.10.2020 enden. Bis dahin können Stellungnahmen eingereicht werden.

Das Team von impavidi kann Ihr Institut bei der Einrichtung der geforderten Systeme und Prozesse (virtueller Datenraum) unterstützen.

 

Quelle: BaFin


 


 

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Davor Jurak
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