02.03.2018: Virtuelle Währungen im Visier der Aufsicht

Berg an Bitcoins

Je populärer Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum und Co. werden, desto mehr geraten sie in das Visier der Aufsicht. Die neuen Kryptowährungen und die dahinter liegende Blockchain-Technologie (wir berichteten darüber im Beitrag „Blockchain revolutioniert die Finanzwelt – schon heute?“ vom 06.12.2016) eröffnen neue Wege in der Kapitalbeschaffung und im Wertpapierhandel, die sich zurzeit in einer rechtlichen „Grauzone“ bewegen.

Als erste Reaktion auf diese Entwicklungen veröffentlichte am 22. Februar 2018 die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein Hinweisschreiben zum Umgang mit sogenannten Initial Coin Offering (ICO). In diesem Hinweisschreiben stellt die BaFin ihre Sicht auf die aufsichtsrechtliche Einordnung von Token, Coins oder Kryptowährungen, die dem Initial Coin Offering zugrunde liegen. Initial Coin Offering ist eine Methode des Crowdfundings, die Unternehmen verwenden, deren Geschäftsmodell auf Kryptowährungen basieren. Es handelt sich hierbei um eine neue Art der Kapitalbeschaffung zur Unternehmensfinanzierung. ICOs sind in Teilen mit einer initialen Ausgabe von Wertpapieren an einer Börse vergleichbar. Die Start-Ups erzeugen sogenannte Tokens und verkaufen sie in einem ICO an die Anleger im Austausch von „echter“ Währung wie Euro oder anderer Kryptowährung wie Bitcoin. Die Investoren, welche die Tokens des Projekts erworben haben, spekulieren darauf, dass sich später ein höherer Wert dieser Tokens ergibt – ähnlich wie bei einer Aktie an der Börse mit Aussicht auf Kursgewinn.

Diese Art der Kapitalbeschaffung wurde bisher nicht reguliert. Die Kryptowährung-Unternehmen haben diese Lücke genutzt, um bei der erstmaligen Kapitalaufnahme den streng regulierten Prozess der Kapitalbeschaffung zu umgehen. Im November 2017 warnte bereits die BaFin die Verbraucher vor den sogenannten ICOs, da bei Investition erhebliche Risiken für Verbraucher bis hin zum Totalverlust der Investition entstehen.

In dem kürzlich veröffentlichten Hinweisschreiben gibt die BaFin an, dass sie zukünftig im Einzelfall prüfen wird, ob es sich bei dem Token um ein Finanzinstrument i.S.d. WpHG bzw. der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) oder um ein Wertpapier i.S.d. Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) oder Vermögensanlagen nach dem Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) handelt. Weiterhin verpflichtet die BaFin die Marktteilnehmer, welche Dienstleistungen in Bezug auf Token erbringen, mit Token handeln oder Token anbieten, selbst zu prüfen, ob ein reguliertes Finanzinstrument vorliegt, um die gesetzlichen Anforderungen lückenlos zu erfüllen. Schließlich steht der Handel mit Token je nach Ausgestaltungen unter Erlaubnisvorbehalt. Wer jedoch ohne Erlaubnis Bankgeschäfte betreibt, kann gemäß § 54 Abs. 1 Nr. 2 KWG mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit hohen Geldstrafen rechnen.

Dieses Hinweisschreiben zu Initial Coin Offering scheint nur der Anfang einer Regulierungswelle von Kryptowährungen zu sein. In der Zukunft sind von der Aufsicht noch weitere Regularien zu erwarten. Wir halten Sie darüber auf dem Laufenden.

 

Quelle: BaFin


 

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